FDP-Basis unterstützt den europapolitischen Kurs der Parteiführung

Der Kreisverband in der Vorweihnachtszeit

Fürth/ Stein –

Bezirksparteitag der FDP Mittelfranken im Landkreis Fürth

Miriam Gruß auf Sommertour in Fürth

Fürth – Im Rahmen ihrer Sommertour durch alle bayerischen Bezirke war die Generalsekretärin der FDP Bayern, Miriam Gruß MdB, zu Gast in Fürth. Auf einer gut besuchten Abendveranstaltung zum Thema: „Warum Bayern die FDP braucht“ stellte Gruß die Halbzeitbilanz der FDP in Bayern vor und machte dabei klar, dass die Liberalen deutliche Akzente setzen konnten. 

Zur Wirtschaftspolitik und der Lage auf dem Arbeitsmarkt

Aktuelle Debatten im Bundestag zur Wirtschafts- Finanz- und Arbeitsmarktspolitik machten eines deutlich: Die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung kann im Vergleich zur Rot-Grün wirkliche Erfolge vorweisen und ist von Verantwortung und Nachhaltigkeit geprägt.

Die FDP steht für eine wachstums- und investitionsfreundliche Wirtschaftspolitik, die zugleich konjunkturell wie auch strukturell wirkt. Unsere erfolgreiche Mittelstandspolitik und Infrastrukturinvestitionen stärken das Wachstum nachhaltig und tragen zur derzeit hervorragenden Situation auf dem Arbeitsmarkt bei. Deutschland hat die aktuell niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und die zweitniedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Die schwarz-gelbe Arbeitsmarktpolitik zahlt sich aus.

Die Opposition kann derzeit nicht anders darauf reagieren, als Deutschland ständig schlecht zu reden und auf typische Populismus-Themen zu setzen. Martin Lindner MdB macht deshalb in seiner überzeugenden Rede klar, wie die Wirklichkeit aussieht und was von der rot-rot-grünen Schwarzmalerei zu halten ist. Johannes Vogel MdB wirft angesichts der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn einen genaueren Blick auf die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Alle Zahlen zeigen deutlich, dass sich die Tarifautonomie als Herzstück der sozialen Marktwirtschaft bewährt hat und nicht aufgegeben werden darf.

Der Staat soll Chancen schaffen

Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."  Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst.

Studie zeigt: Vorratsdatenspeicherung ist unnötig

Seit Jahren stemmen sich das Bundesjustizministerium und die FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nun bestätigt eine wissenschaftliche Studie: Die anlasslose Datensammelei ist unnötig. Der liberale Justizstaatssekretär Max Stadler sieht sich damit in seiner Haltung bestätigt.

Neuer FDP-Abgeordneter: Dietrich von Gumppenberg

Dietrich von Gumppenberg aus Bayerbach bei Landshut zieht als Nachrücker in den Bayerischen Landtag ein. Der 70-jährige PR-Unternehmer gehörte dem Parlament bereits von 1990 bis 1994 an und rückt für Franz-Xaver Kirschner nach, der zum 31. Januar 2012 sein Landtagsmandat zurück gibt.