Wo bleibt die FDP bei der Aufarbeitung der Corona-Krise?

Gastbeitrag und Meinung: Am 12. Mai 2023 besuchte ich einen Abend mit Vorträgen des Vereins „Initiative für Demokratie und Aufklärung“ im hessischen Bensheim. Die Entfernung zwischen Bensheim und Fürth in Bayern beträgt ca. 250 km. Zu meinem Beweggrund für den Besuch: Als Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Familienvater ging ich in der Corona-Krise teils durch die Hölle. Nicht wegen dem Virus. Sondern aufgrund der staatlichen Maßnahmen. Ich verfolge daher über politische Grenzen hinweg interessiert die Aufarbeitung der Corona-Krise. An diesem Abend habe ich erlebt, dass viele Menschen fachlich und friedlich an der Aufarbeitung der Corona-Krise arbeiten. Viele Menschen stellen sich die Frage: Wo bleibt die FDP bei der Aufarbeitung der Corona-Krise? Die FDP bietet aus meiner Sicht derzeit zu wenig. Daher müssen wir über den Tellerrand hinaus schauen. Deshalb erlaube ich mir, diesen Bericht und Gastbeitrag als Meinung hier online zu stellen. Auch wenn diese Veranstaltung personell tendenziell eher eine Nähe zu anderen Parteien hat. In der Sache war der Abend sehr aufschlussreich.

Als Mitarbeiter im Gesundheitswesen habe ich die Corona-Krise vielfältig vom Anfang bis zum offiziellen Ende miterlebt. Meine Erfahrung reichen von Suizid über verwaltungsrechtliche Brutalität, Ignoranz medizinischer Standards in Schulen und Behörden (link Pandemie Schule Roßtal) bis zu meiner Arbeit auf Covid-Intensivstation. Ich selbst habe knapp 20 Jahre Berufserfahrung und arbeite im Gesundheitswesen in nun zweiter Generation. Daher nutzte ich am 12. Mai 2023 die Gelegenheit und besuchte das Kolping-Haus im hessischen Bensheim. Das dortige Thema der Vortragenden war: Die Corona-Krise, Versäumnisse und Verantwortung. Als Sprecher waren eingeladen: Dr. Gunter Frank, Dr. Kay Klapproth sowie Rechtsanwalt Dirk Sattelmeyer.

Enormes Interesse online und offline

Das Interesse an einer Aufarbeitung der Corona-Krise ist hoch. Zumal noch immer zahlreiche Gerichtsprozesse sowie potentielle Impfnebenwirkungen regelmäßig in den Medien diskutiert werden. An diesem Abend fanden sich mehr als 300 Personen ein, um den Vorträgen zuzuhören. Verfolgt man die sozialen Medien und YouTube, dann wird klar, dass ein Teil der Bevölkerung weiterhin Interesse an einer Aufarbeitung der Corona-Krise hat.

Dr. Kay Klapproth erläutert die mRNA-Impfung

Dr. Kay Klapproth ist Mirkobiologe und ergreift als erster Fachreferent das Wort. Er verfügt nach eigener Aussage über mehr als 20 Jahre Berufserfahrung. Mich überraschte, dass er Grundimpfungen, wie FSME oder Masern befürwortet. Seine Hauptkritik im Vortrag war, dass Kollegen aus seinem Fachbereich potentielle Risiken der mRNA-Impfung schlichtweg ignoriert haben. Für Laien plausibel erläuterte er die Funktion sowie potentielle Gefahren der mRNA-Impfung. Besonders interessant fand ich, als er die Qualität der Impfstoffe in Frage stellte. Laut ihm dauert der Aufbau einer Produktionskette von neuen Impfstoffen meist Jahre statt Monate. Laut Dr. Kay Klapproth sind abhängig von Chargen massive Schwankungen bei erfassten Impfnebenwirkungen klar erkennbar. Seine Ausführungen waren sehr ruhig und sachlich. Sein Vortrag hinterlässt bei den Zuhörern viel Zweifel in der Rechtmäßigkeit bei Zulassung und Produktion der Impfstoffe. Aus Sicht von Dr. Kay Klapproth führen diese zweifelhaften Vorgänge zu einem massiven Vertrauensverlust in Verfahren und Fachkräfte, die bei der Zulassung pharmazeutischer Produkte beteiligt sind.

Dr. Gunter Frank spricht über Ärzte als Verkäufer

Als nächster Referent trat Dr. Gunter Frank aus Heidelberg auf die Bühne. Er ist laut eigener Aussage Autor zahlreicher Bücher und war bereits vor der Pandemie gefragter Gesprächspartner zu medizinischen Fachthemen. Im Vortrag stellte er sein Buch vor, welches in der Liste der Spiegel-Beststeller geführt wird. Seine These ist, dass das Virus durch Forschung im Rahmen militärischer Projekte bewusst erzeugt wurde. Und durch einen Unfall in Wuhan entsprungen sei. Aufgrund dieser Freisetzung entstand bei Regierungen laut ihm weltweit Panik. Er erläuterte die menschlichen Zusammenhänge in der Alarmkette. Sowohl den Durchbruch der mRNA-Impfung als auch zahlreiche politische Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verband er mit massiven finanziellen Interessen der Hersteller und Investoren der mRNA-Impfstoffe. An einem Punkt seines Vortrags kam die Frage nach rechtlicher Konsequenz für die Verantwortlichen in den USA auf. Er äußerte die Sorge, dass bei Änderung der medialen und politischen Betrachtung nach US-Recht für bestimmte Verantwortliche die Todesstrafe drohen könnte. Als viele in der Zuhörerschaft hier lautstark zustimmten, fing er die Situation ein und forderte Friedfertigkeit. Ebenso forderte er den Fokus auf Einhaltung menschenwürdiger Rechtswege und eine offene Debatte in der Aufklärung.

Dr. Gunter Frank fordert Rückkehr zu evidenzbasierter Medizin

Eine schwere Kritik brachte Dr. Gunter Frank zum Verhalten bei Fortbildungen vieler Ärzte ein. Er erläuterte, dass der Vertrieb von pharmazeutischen Produkten oft auf kostenfreien Freizeitaktionen beruhe. Ebenso zu Fortbildungen hierzu, die von Herstellern und Vertriebsbeauftragten bezahlt werden. Er warnte davor, dass Ärzte zu Verkäufern und Handlangern von Pharma-Firmen werden, die dann kritiklos auf die Produkte und Werbeaussagen vertrauen. Alternativ forderte er die Rückkehr zu evidenzbasierten Medizin. Und er erbat sich von seinen Kollegen, den Lehrstühlen und Berufseinsteigern wieder mehr Neutralität und fachliche Tiefe. In der nachfolgenden Podiumsdiskussion behauptete er, dass in Deutschland ärztliches Unvermögen die dritthäufigste Todesursache sei. Sein Vortrag endete hoffnungsvoll in Erwartung an einen funktionierenden Rechtsstaat und in der Hoffnung auf evidenzbasierte Medizin. Die Zuhörer erhoben sich zu einem langen Applaus.

Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier berichtet über rechtliches Versagen in Deutschland

Der bis dato für mich unbekannte Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier bildete den Abschluss der Vortragsreihe. Er stellte fest, dass sowohl Gesetzgebung als auch die Gerichte in Deutschland während der Corona-Pandemie den Bezug zu Grundgesetz und verwaltungsrechtlicher Ordnung verlassen haben. Laut Dr. Sattelmaier waren viele Gesetze nicht verhältnismäßig. Zugleich wurde laut ihm das Versammlungsrecht über das Maß hinaus eingeschränkt. Fassungslos war er über die Gewalt auf Demonstrationen durch Polizeikräfte, bei denen sich sogar ein UN-Sonderbeauftragter einschaltete. Dr. Sattelmaier berichtete von Hausdurchsuchungen bei unbescholtenen Bürgern sowie einer teils unüblich hochkarätig richterlichen Besetzung während Verfahren zu rechtlichen Lappalien. Ratlosigkeit machte sich im Publikum breit, als er erwähnte, dass sogar das vergessene Desinfizieren von Mikrofonen von Sprechern bei Demonstrationen rechtlich geahndet wurde. Er vermutet, dass sowohl bei der Umsetzung der freiheitseinschränkenden Maßnahmen als auch bei der gerichtlichen Durchsetzung von Konsequenzen manch politische Einflußnahme erfolgte. Dies untermauerte er mit veralteten aber weiterhin anwendbaren Rechtsgrundlagen. Diese wiederum bedürften laut Dirk Sattelmaier dringender juristischer Reform.

Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie braucht einen langen Atem

Herr Dirk Sattelmaier nahm den Zuhörern klar die Hoffnung auf eine schnelle Aufarbeitung der Corona-Krise in Deutschland. Er sieht seine Aufgabe in der Dokumentation der Vorfälle. Sowie in einem geduldigen Abwarten, bis die Zeit und das mediale sowie politische Umfeld bereit für die Aufarbeitung seien. Herr Sattelmaier sehnt sich nach einem wieder funktionierenden und wieder verhältnismäßigen Rechtsstaat. Und diese Sehnsucht wurde von vielen Zuhörern geteilt. Auch sein Vortrag endete unter langem Applaus der Zuhörer.

Mein Fazit zum Abend über den Rückblick auf die Corona-Krise

Als Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Familienvater habe ich nun Gewissheit, dass es weiterhin Menschen gibt, die friedlich und sachlich an der Aufarbeitung der Corona-Krise arbeiten. Der Schlüssel für Befriedung und Aufklärung ist demnach ein offener Dialog. Als Mitglied der FDP frage ich mich jedoch, wo bleibt die FDP bei der Aufarbeitung der Corona-Krise? Denn bisher erfolgten sachdienliche Anfragen zu politischen Vorgängen häufig durch die AfD. Ich habe diesen Abend als sehr friedfertig, sachorientiert und fachlich fundiert erlebt. Allerdings spürte ich im Publikum auch eine gewisse Sympathie für die Partie dieBasis und die AfD. Eben weil sich diese Parteien aus Sicht der Zuhörer für eine politische Aufarbeitung stark machen.

Ich fahre nun zurück von Bensheim nach Fürth. Und das einerseits mit der Gewissheit, dass Menschen mit dem fachlichem Hintergrund weiter an der Aufarbeitung langfristig dran bleiben werden. Andererseits stelle ich mir die Frage: Wo bleibt die FDP bei der Aufarbeitung der Corona-Krise? Denn allein die finanziellen und personellen Folgen durch Fehlentscheidungen der letzten Jahre verstärken weiter die ohnehin brisante Lage bei Kindern, in Schulen und im Gesundheitswesen.