Katja Hessel MdB mit Heimspiel in Stein: Mit der FDP zu fairer Steuerpolitik

An diesem wetterlich durchwachsenen Juli-Abend besuchte MdB Katja Hessel die FDP im Landkreis Fürth. Treffpunkt war diesmal der STV Deutenbach im Stein. Ein angenehm kurzweiliger und interessanter Abend.

Zu Beginn leitete Simon Ohnhäuser als Stadtrat der FDP Stadt Stein den Abend ein. Kurz und bündig berichtete er zu aktuellen Themen aus dem Steiner Stadtrat. Unter anderem zu zwei Bauprojekten im Stadtgebiet. An einem Projekt kritisierte er, dass diesem mehr also hundert Bäume zum Opfer fallen sollen.

Daniel Bayer gibt Einblick: „Darum bin ich Mitglied der FDP“

Daniel Bayer, FDP Fürth

Anschließend begrüßte Daniel Bayer (link zu seiner homepage) die anwesenden Gäste. Er ist der FDP-Bundestagskandidat für den Wahlkreis FÜ / NEA und Bad Windsheim. In einem frischen Beitrag gab er Einblick in seine Motivation für die FDP. Im Rahmen seines Studiums hat er Umweltschutz in Kombination mit Digitalisierung als Chance erkannt. Er stellte den Sinn des Tempolimits in Frage. Denn Tempolimit hat laut Bayer im Vergleich zu anderen Themen wenig Nutzen für die Umwelt. Weit aus mehr Potential sieht Daniel Bayer in smart-cities mit Fokus auf den Energieverbrauch in Gebäuden. Er verwies auf die Notwendigkeit zu soliden wirtschaftlichen Lösungen im Sinne der Umwelt. Und im Sinne der daran beteiligten Menschen. Die Zuhörer konnten spüren, dass Daniels Antrieb ehrlich ist und er Mut hat auch schwierige Themen anzupacken.

Katja Hessel zu Gast in Stein

Dann trat der Hauptgast des Abends an das Mikrofon: Katja Hessel. Sie ist Bundestagsabgeordnete für Nürnberg und Mittelfranken (link wikipedia). Dort ist sie seit dem Jahr 2020 Mitglied. Und inzwischen Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages. Bereits bei der Einleitung machte Frau Hessel klar, dass sich die FDP Gedanken um faire Steuerpolitik macht.

„Wir brauchen Entlastung für einen Neustart“

Katja Hessel zu Besuch in Stein im Landkreis Fürth / Bayern.

Frau Hessel sieht es bereits vor sich: Im Rahmen von Digitalisierung und dem Aufzug neuer Technologien braucht Deutschland ein modernes und dynamisches Steuerrecht. Ganz deutlich machte Katja Hessel, dass es Reformen braucht, die ihren Namen auch verdienen. Viele Zuhörer überraschte sie mit der Tatsache, dass die letzte Reform im Deutschen Steuerrecht im Jahr 2008 statt fand. Bodenständig und sympathisch machte sie klar, dass Deutschland nur dann ein attraktiver Standort bleibt, wenn im Land attraktive Standortvorteile vorhanden sind. Zudem zeigte sie, wie wichtig private Investitionen und die Förderung von Innovation ist. Laut Katja wird eine wirtschaftliche Entfesselung dazu positiv beitragen.

Steuern im Sinne der Bürger investieren

Anschließend gab Katja Hessel Einblick in ihren heutigen Besuch im Fürther Ludwig-Erhard-Zentrum. Sichtlich begeistert machte sie den Zuhörern klar, dass der Blick zurück zugleich ein Blick in die Zukunft ist. Frau Hessel führte aus, dass richtungsweisende und intelligente Denkansätze der FDP einen markanten Unterschied zu politischen Wettbewerbern machen.

So es laut Katja Hessel dringend an der Zeit, dass mittlere und kleine Einkommen entlastet werden. Mit Sorge sieht sie den seit Jahren andauernden Stillstand bei Pausch- und Freibeträgen. Als Besipiel nannte sie unter anderem die Pendlerpauschale, die sich seit vielen Jahren nicht mehr bewegt haben.

Eine überraschend Idee: Der Tarif auf Rädern

Idee der FDP: „Tarif auf Rädern“. Für mehr Flexibilität.

Wie lässt sich deutsche Steuerpolitik für jeden fairer und zugleich dynamischer gestalten? Etwa mit einer Vermögenssteuer? Dieser Idee erteilte Katja Hessel eine klare Absage. Denn eine Vermögenssteuer habe laut Frau Hessel nur Symbolwirkung. Stattdessen favourisiert Frau Hessel einen „Tarif auf Rädern“. Aber was ist ein Tarif auf Rädern? Es handelt sich dabei um eine Dynamisierung von Einkommenssteuer und Pausch-Beträgen. Diese sollen vor Jahresbeginn anhand Eckparametern festgelegt und jährlich neu gesetzt werden. Hierdurch wird mehr Fairness und Flexibilität im deutschen Steuerwesen erreicht. (Link zu öffentlicher Anhörung hierzu aus 2020)

Solidaritätszuschlag abschaffen. Gerechtigkeit für Alle

Katja Hessel erläuterte, das 10% der Einkommenszahler für ca. 50% der Einkommenssteuer aufkommen. Der Solidaritätszuschlag ist aktuell nur teilweise abgeschafft. Hier braucht es laut Hessel mehr Gerechtigkeit und die Abschaffung des Solis für Alle. Gegen diese Ungerechtigkeit wird von Frau Hessel aktuell auch eine entsprechende Klage begleitet.

Ebenfalls gab Frau Katja Hessel Einblick in weltumspannende Themen. Wie zum Beispiel die globale Mindeststeuer oder die Problematik einer Digitalsteuer. Auch hier liegt der Teufel in Detail, was Frau Hessel sehr eindrucksvoll und verständlich erläutern konnte. Frau Hessel mahnte sachlich zur Vorsicht. Einerseits bietet die globale Mindeststeuer Chance für mehr Gerechtigkeit. Andererseits birgt die Digitalsteuer die Gefahr von einem Bumerang-Effekt. Hierzu verwies Frau Hessel auf Deutschland als Exportnation. Und die Folgen, wenn deutsche Unternehmen im Ausland im Gegenzug ebenfalls steuerlich belangt werden.

Bürokratie entschlacken, Digitalisierung fördern

Zudem sprach sich Frau Hessel deutlich für den Ausbau digitaler Infrastruktur aus. Als Beispiel nannte sie die Landwirtschaft. Viele Zuhörer waren überrascht, das die Landwirtschaft bereits eine erhebliche Digitalisierung erfährt und hier in den kommenden Jahren noch große Schritte folgen werden. Hierzu ist aus Sicht von Frau Hessel unbedingt der weitere Ausbau von performanter Internetanbindung auch an entlegenen Orten notwendig. Zum Abschluss rief Frau Katja Hessel zu einem fairen und sachorientierten Wahlkampf auf.

Nachspiel in gemütlicher Runde

Nach Abschluss Ihres interessanten Vortrags folgte eine kleine Fragerunde. Auch hier fiel auf, dass Frau Hessel die ihr gestellten Fragen verständlich und klar beantworten konnte. Als Zuhörer gewann man den Eindruck, dass hier jemand spricht, der Erfahrung in seinen Gebieten und das Ohr am Bürger hat.

Die FDP im Landkreis Fürth bedankt sich beim STV Deutenbach (link) für die Bereitstellung der Örtlichkeiten. Ebenfalls Dank an die Gäste und die Organisiatoren der Veranstaltung. Und last but not least natürlich auch ein herzliches Dankeschön an Frau Katja Hessel, die sichtlich Freude hatte an einem Heimspiel zwischen jahrelangen Wegbegleitern, parteilosen Gästen, Mitgliedern anderer, lokaler Parteien sowie Neumitgliedern und Junglieberalen.

Während des gemeinsamen Ausklangs des Abends in angenehmer Runde wurden neue Kontakte geknüpft, Meinungen ausgetauscht und über aktuelle Themen diskutiert. Kurzum: Ein kurzweiliger Abend, der allen Teilnehmern gut getan hat. Und spührbar werden lässt, dass die FDP die richtige Entscheidung ist.

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