FDP Fürth - Wirtschaftsstaatssekretärin zu Besuch

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  • Katja Hessel MdL bei der Vorstandssitzung der FDP Fürth

    Wirtschaftsstaatssekretärin zu Besuch

    (15.04.2011) Oberasbach – Der Kreisvorstand der FDP Fürth hatte bei seiner letzten Vorstandssitzung die Gelegenheit, mit der Staatssekretärin im Bayerischen Wirtschaftsministerium, Katja Hessel MdL, über die aktuellen politischen Themen zu diskutieren. Im Fokus standen dabei die Kommunalpolitik und der kürzlich abgehaltene Landesparteitag.

Der Besuch der Staatssekretärin war insgesamt eine sehr gute Gelegenheit, die aktuell im Kreisvorstand und für die kommunalen Mandatsträger relevanten Themen im Detail zu besprechen. Es war während des Gesprächs sehr hilfreich, rechtliche und gesetzliche Einzelheiten zu vertiefen, um damit die eigenen Positionen genauer definieren zu können. Auf kommunaler Ebene wurden vor allem verschiedene Nahverkehrskonzepte diskutiert, darunter die mögliche Nutzung der Bestandstrasse der Bibertbahn, bei der die Möglichkeit einer Reaktivierung erst noch grundsätzlich erörtert werden muss, wenn genauere Erkenntnisse vorliegen.

Ein weiterer Diskussionspunkt war das Landesentwicklungsprogramm, vor allem in Bezug auf die Frage, ob nach dessen Änderung eine zu große Konkurrenz für kleine Lebensmittelläden vor Ort entstehen könnte. Katja Hessel wies hierbei darauf hin, dass auch nach der Änderung des LEP in jeder Gemeinde genau ein Supermarkt eröffnet werden kann, um die Versorgung mit Lebensmitteln und alltäglichen Gütern zu gewährleisten. Ein solcher Supermarkt kann bis zu einer Größe von 1200 qm genehmigt werden, er ist jedoch weiterhin nur in integrierten Ortslagen zulässig. Die Größe von Discountern bleibt auf 800 qm begrenzt.

Der Landesparteitag der FDP Bayern in Amberg wurde selbstverständlich auch intensiv besprochen, da von diesem durchaus eine Signalwirkung an die Bundespartei ausgehen sollte. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wurde mit 91 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzende wieder gewählt, womit sie ihr bestes Ergebnis überhaupt erreichen konnte. Dies war ein deutliches Zeichen dafür, dass die bayerischen Liberalen einen größeren Einfluss der Justizministerin innerhalb der FDP verlangen.

Der Landesparteitag war aber auch aus Sicht der Fürther FDP von großer Bedeutung. Zum einen wurde unser Ehrenvorsitzender Hans Rösler für seine 65-jähringe Mitgliedschaft in der FDP geehrt, zum anderen wurde unser Fürther Parteimitglied Arian Kriesch erneut in den Landesvorstand gewählt.