Zur Wirtschaftspolitik und der Lage auf dem Arbeitsmarkt

Aktuelle Debatten im Bundestag zur Wirtschafts- Finanz- und Arbeitsmarktspolitik machten eines deutlich: Die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung kann im Vergleich zur Rot-Grün wirkliche Erfolge vorweisen und ist von Verantwortung und Nachhaltigkeit geprägt.

Die FDP steht für eine wachstums- und investitionsfreundliche Wirtschaftspolitik, die zugleich konjunkturell wie auch strukturell wirkt. Unsere erfolgreiche Mittelstandspolitik und Infrastrukturinvestitionen stärken das Wachstum nachhaltig und tragen zur derzeit hervorragenden Situation auf dem Arbeitsmarkt bei. Deutschland hat die aktuell niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und die zweitniedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Die schwarz-gelbe Arbeitsmarktpolitik zahlt sich aus.

Die Opposition kann derzeit nicht anders darauf reagieren, als Deutschland ständig schlecht zu reden und auf typische Populismus-Themen zu setzen. Martin Lindner MdB macht deshalb in seiner überzeugenden Rede klar, wie die Wirklichkeit aussieht und was von der rot-rot-grünen Schwarzmalerei zu halten ist. Johannes Vogel MdB wirft angesichts der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn einen genaueren Blick auf die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Alle Zahlen zeigen deutlich, dass sich die Tarifautonomie als Herzstück der sozialen Marktwirtschaft bewährt hat und nicht aufgegeben werden darf.