Demonstration, demonstrieren kommt vom lateinischen demonstrare = zeigen.
Durch eine Demonstration will man seine Gesinnung zeigen, die Politik anregen, sie zu ändern. Das Demonstrationsrecht ist ein sehr hohes Recht in einer Demokratie. In unserer demokratischen Realität hat aber dieser Begriff einen Wandel durchgemacht. Die Lüge und die Zerstörung des Demonstrationsrechts hat mit dem Begriff „gewaltfreie Demo“ begonnen.
Weil das Demonstrationsrecht ein so hohes Recht in einer Demokratie ist, wagt es niemand auf die Zerstörung dieses Grundrechtes hinzuweisen. Viele Demonstrationen zeigen das: die Mai - Demo in Berlin, G8 – Demo bis zurück zur Demonstration in Wackersdorf gegen die Wiederaufbereitungsanlage. Natürlich darf man demonstrieren und seine abweichende Meinung zeigen, aber Gewalt rechtfertigt das nicht. Es gibt fast nur noch gewalttätige Demonstrationen, sie werden auch so geplant und organisiert und trotzdem als gewaltfrei verkauft.
Die Demonstrationen zum G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm belegen das durch die Interviews der Teilnehmer, der Organisatoren und durch die Berichterstattung. Niemanden fällt dies auf, zumindest die Berichterstatter unterdrücken diese Fakten. Die Disziplinlosigkeit und die Planung der Gewalt haben den Steuerzahler 100 Mio. € gekostet. Hätte man keinen Zaun gebaut, wie lange wären die Gipfelteilnehmer am Leben geblieben, oder wann wäre der erste Demonstrant erschossen geworden? Die Demonstranten wollen den Armen in der Welt helfen. Wie vielen und wie lange hätte man mit den 100 Mio. € helfen können? Wie wird Gewalt gefördert, wo sind die Aktivitäten mit Gewalt?
Demonstrationen sind nicht mehr Zeigen von Gesinnung, sondern Randale, Landfriedensbruch wird beschönigend Demo genannt. Die Gewaltschwelle wird immer niedriger gesetzt, Gewalt wird als Stilmittel benützt. So sieht man Gewalt in allen Medien, Bilder von Verbrechen, Filme in ARD + ZDF.
Unbedarfte Kinder glauben aus der Anschauung der Filme, dass der Mensch viel mehr aushält, als es Faktum ist, auch wenn in solchen Darstellungen der Gute siegt. Auch solche Filme, in denen der Gute sein Recht in die eigene Hand nimmt, können Gewalt verherrlichen. Bei sportlichen Veranstaltungen werden hasserfüllte Sprechchöre, Beschimpfungen und Bedrohungen nicht mehr als Gewalt bezeichnet.
Man bezeichnet Blockaden als gewaltfrei, auch in den Medien. Sie sind aber Gewalt, weil man anderen seinen Willen aufzwingen will und sie an einer grundgesetzlichen Freizügigkeit hindern will. Diese Blockaden werden bewusst geplant und sind ein Ziel der sog. gewaltfreien Demonstration. Auch ein Trachtenumzug ist eine Demonstration, der etwas zeigen will, aber diese Blockade ist nicht Zweck, sondern nur unvermeidliche Folge. Demo-Teilnehmer beim G8-Gipfel bezeichneten Blockaden als einen Erfolg, nicht die Übermittlung einer Meinung. Vom Bewusstsein, dass dies Gewalt ist, ist keine Spur vorhanden. Rufe, die nicht eine Botschaft überbringen wollen, Lärm, um andere am Reden zu hindern, sind Gewalt.
Bei der Organisation der G8-Demonstrationen wurde auch der sog. Schwarze Block, die Autonomen, eingeplant. Bis jetzt ging immer von diesem Block Gewalt aus. Sie wurde zumindest billigend in Kauf genommen. Das ist bewusste Planung von Gewalt. Eine Gruppe von Demonstranten ging in den vom Verfassungsgericht als verbotener Zone bestätigten Ort. Sie feierten diesen Bruch eines Gesetzes mit ihren Kindern, alles war „sehr friedlich!“ Die Polizei griff nicht mit Wasserwerfer oder Tränengas ein. Keinen der Berichterstatter fiel auf, dass die Kinder als Schutzschild vor einem Eingreifen der Polizei missbraucht wurden. Von Demonstrationen gibt es Videos, wo Kinder als Schutzschilder vor sich gehalten wurden, oder Behinderte in Rollstühlen, um sich vor dem Eingreifen der Polizei und vor Wasserwerfern zu schützen und die Polizei ins Unrecht setzen zu können. Wenn man gerichtlich zugelassene Veranstaltungen von zugelassenen Parteien verhindert, auch die der NPD, ist dies Gewalt, Faustrecht und Verstoß gegen Recht und Ordnung.
Man setzt sich über die Justiz und erkennt nicht mehr das Gewaltmonopol des Staates und die Gewaltenteilung an. In jedem Fall, ist es nur die Pflicht der Polizei, hier einzugreifen. Demokraten müssten sich schützend auch vor ihre Gegner stellen. Voltaire sagte: „Ihre Meinung ist das genaue Gegenteil der Meinigen, aber ich werde mein Leben daran setzen dass Sie sie sagen dürfen.“ Und das ist die Verpflichtung für jeden Demokraten. Demonstrationen sollen andere Meinungen zeigen und andere Überzeugen. Dann muss eine Demonstration dort stattfinden, wo die anderen Menschen sind.
Die Demonstrationen gegen die Wiederaufarbeitungsanlage fanden in Wackersdorf statt, weit weg von den Leuten, die man überzeigen wollte. Das zeigt, sie waren von Anfang an nicht zum Zeigen seiner Meinung angelegt, sondern als Gewalt geplant. Aber man müsse ja zu solchen Mitteln greifen, weil man anders sich nicht durchsetzen könne, so argumentieren die Demonstranten, verweisen auf ihre Machtlosigkeit.
Was ist an dieser Argumentation alles falsch?
Je besser eine Demokratie funktioniert, desto breiter ist die Macht des Staates gestreut, im Extremfall hat jeder Deutsche 1/82 millionstel Einfluss. Auf ausländische Staatsführer hat deutsche Politik wenig Einfluss.
Der Einfluss besteht nicht im Bestimmen der Politik durch die Straße, sondern in der Abwahl einer Regierung. Wenn man das mit dem Stimmzettel nicht schafft, muss man das hinnehmen. Man konnte die Wähler nicht überzeugen. Kein Mensch kann für sich die Unfehlbarkeit seiner politischen Argumentation beanspruchen. Die meisten Demonstrationsteilnehmer und Organisatoren tun das aber.
Der Philosoph Popper hat aber gerade diese Gesinnung als die Ursache aller totalitären Regime erkannt. Alle Diktatoren haben als Moralapostel angefangen. Viele Erscheinungen und Handlungen der Politik sind kritikwürdig. Viele Rezepte, die als Hilfe von den Demonstranten gefordert werden, sind nicht besser, sondern würden die Situation verschlimmern.
Besonders zu kritisieren ist aber die Konzeption Deeskalation der Berliner Polizei bei den Maidemonstrationen. Deeskalation ist immer wichtig, wenn man davon ausgehen kann, dass beide Seiten Frieden wollen und durch falsche gegenseitige Einschätzungen nicht zusammen kommen können. Bei den heutigen Demonstrationen kommen aber Menschen zusammen, die nicht mehr auf Überzeugen und Frieden setzen.
Selbst „friedliche Demonstranten“ lassen es zu, dass andere randalieren und so der Demonstration ein besonderes Gewicht geben. Sie lassen es zu, dass sie mitmachen, sich deren Organisationskraft nutzen, sich in deren Reihen verstecken. Wer Gewalt will oder sie stillschweigend toleriert, der wird durch Deeskalation nur aufgefordert, immer weiter über die Grenze des Erlaubten zu gehen. Gewalt wird belohnt und gefördert.
Wir brauchen keine neuen Gesetze, die alten müssen nur angewendet werden. New York zeit, dass das Prinzip: „Null Toleranz“ bei Straftaten schnell Gewalt zurück drängt. Gerade eine Rechtsstaatspartei wie die FDP muss zeigen, dass es nicht vieler Gesetze bedarf, dass sie aber unbedingt eingehalten werden müssen. Viele Gesetze, die nur mangelhaft praktiziert werden, schaffen rechtliche Unsicherheit und tolerieren Gesetzesverstöße wie Gewalt. Auch das Ansehen der Polizei muss gestärkt werde und von der Politik Rückhalt haben. In der 68er Zeit wurde durch Sprachzerstörung auch Rechtsbewußtsein zerstört, aus einem Schutzmann wurde der Bulle, ein Pflichtverteidiger wurde zum Zwangsverteidiger, der „Vertrauensanwalt“ war der, der rechtswidrig Gefängnisinsassen bei strafbaren Handlungen unterstützte.
Auch die Sprache und die Berichterstattung bedürfen einer kritischen Selbstkontrolle. Es gibt viel mehr Gewalt in der Gesellschaft; als sie zuzugeben bereit ist; weil die eigene nicht als solche erkannt wird, oder als gut und somit legitim bezeichnet wird. "Freiheit stirbt scheibchenweise“, heißt ein Sprichwort in England, abgewandelt kann man auch sagen: „Gewalt schleicht sich leise und langsam in die Gesellschaft.“Wir haben viel zu lange zugeschaut und erkennen sie nicht mehr - und wenn, viel zu spät. Die heutige Kultur der Demonstrationen ist keine, der Demokratie adäquate. Wenn wir die wieder erhalten wollen, müssen wir uns der Funktion und der Rechte der freien Meinungsäußerung in einer Demokratie wieder bewusst werden. Die heutige Form der „gewaltfreien Demos“ ist eine Gefahr für die Demokratie. Ich fürchte weniger die Gewalt der Bösen, als die Gewalt der Wohlmeinenden, denn deren Gewalt ist nie durch ein schlechtes Gewissen begleitet.
Durch eine Demonstration will man seine Gesinnung zeigen, die Politik anregen, sie zu ändern. Das Demonstrationsrecht ist ein sehr hohes Recht in einer Demokratie. In unserer demokratischen Realität hat aber dieser Begriff einen Wandel durchgemacht. Die Lüge und die Zerstörung des Demonstrationsrechts hat mit dem Begriff „gewaltfreie Demo“ begonnen.
Weil das Demonstrationsrecht ein so hohes Recht in einer Demokratie ist, wagt es niemand auf die Zerstörung dieses Grundrechtes hinzuweisen. Viele Demonstrationen zeigen das: die Mai - Demo in Berlin, G8 – Demo bis zurück zur Demonstration in Wackersdorf gegen die Wiederaufbereitungsanlage. Natürlich darf man demonstrieren und seine abweichende Meinung zeigen, aber Gewalt rechtfertigt das nicht. Es gibt fast nur noch gewalttätige Demonstrationen, sie werden auch so geplant und organisiert und trotzdem als gewaltfrei verkauft.
Die Demonstrationen zum G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm belegen das durch die Interviews der Teilnehmer, der Organisatoren und durch die Berichterstattung. Niemanden fällt dies auf, zumindest die Berichterstatter unterdrücken diese Fakten. Die Disziplinlosigkeit und die Planung der Gewalt haben den Steuerzahler 100 Mio. € gekostet. Hätte man keinen Zaun gebaut, wie lange wären die Gipfelteilnehmer am Leben geblieben, oder wann wäre der erste Demonstrant erschossen geworden? Die Demonstranten wollen den Armen in der Welt helfen. Wie vielen und wie lange hätte man mit den 100 Mio. € helfen können? Wie wird Gewalt gefördert, wo sind die Aktivitäten mit Gewalt?
Demonstrationen sind nicht mehr Zeigen von Gesinnung, sondern Randale, Landfriedensbruch wird beschönigend Demo genannt. Die Gewaltschwelle wird immer niedriger gesetzt, Gewalt wird als Stilmittel benützt. So sieht man Gewalt in allen Medien, Bilder von Verbrechen, Filme in ARD + ZDF.
Unbedarfte Kinder glauben aus der Anschauung der Filme, dass der Mensch viel mehr aushält, als es Faktum ist, auch wenn in solchen Darstellungen der Gute siegt. Auch solche Filme, in denen der Gute sein Recht in die eigene Hand nimmt, können Gewalt verherrlichen. Bei sportlichen Veranstaltungen werden hasserfüllte Sprechchöre, Beschimpfungen und Bedrohungen nicht mehr als Gewalt bezeichnet.
Man bezeichnet Blockaden als gewaltfrei, auch in den Medien. Sie sind aber Gewalt, weil man anderen seinen Willen aufzwingen will und sie an einer grundgesetzlichen Freizügigkeit hindern will. Diese Blockaden werden bewusst geplant und sind ein Ziel der sog. gewaltfreien Demonstration. Auch ein Trachtenumzug ist eine Demonstration, der etwas zeigen will, aber diese Blockade ist nicht Zweck, sondern nur unvermeidliche Folge. Demo-Teilnehmer beim G8-Gipfel bezeichneten Blockaden als einen Erfolg, nicht die Übermittlung einer Meinung. Vom Bewusstsein, dass dies Gewalt ist, ist keine Spur vorhanden. Rufe, die nicht eine Botschaft überbringen wollen, Lärm, um andere am Reden zu hindern, sind Gewalt.
Bei der Organisation der G8-Demonstrationen wurde auch der sog. Schwarze Block, die Autonomen, eingeplant. Bis jetzt ging immer von diesem Block Gewalt aus. Sie wurde zumindest billigend in Kauf genommen. Das ist bewusste Planung von Gewalt. Eine Gruppe von Demonstranten ging in den vom Verfassungsgericht als verbotener Zone bestätigten Ort. Sie feierten diesen Bruch eines Gesetzes mit ihren Kindern, alles war „sehr friedlich!“ Die Polizei griff nicht mit Wasserwerfer oder Tränengas ein. Keinen der Berichterstatter fiel auf, dass die Kinder als Schutzschild vor einem Eingreifen der Polizei missbraucht wurden. Von Demonstrationen gibt es Videos, wo Kinder als Schutzschilder vor sich gehalten wurden, oder Behinderte in Rollstühlen, um sich vor dem Eingreifen der Polizei und vor Wasserwerfern zu schützen und die Polizei ins Unrecht setzen zu können. Wenn man gerichtlich zugelassene Veranstaltungen von zugelassenen Parteien verhindert, auch die der NPD, ist dies Gewalt, Faustrecht und Verstoß gegen Recht und Ordnung.
Man setzt sich über die Justiz und erkennt nicht mehr das Gewaltmonopol des Staates und die Gewaltenteilung an. In jedem Fall, ist es nur die Pflicht der Polizei, hier einzugreifen. Demokraten müssten sich schützend auch vor ihre Gegner stellen. Voltaire sagte: „Ihre Meinung ist das genaue Gegenteil der Meinigen, aber ich werde mein Leben daran setzen dass Sie sie sagen dürfen.“ Und das ist die Verpflichtung für jeden Demokraten. Demonstrationen sollen andere Meinungen zeigen und andere Überzeugen. Dann muss eine Demonstration dort stattfinden, wo die anderen Menschen sind.
Die Demonstrationen gegen die Wiederaufarbeitungsanlage fanden in Wackersdorf statt, weit weg von den Leuten, die man überzeigen wollte. Das zeigt, sie waren von Anfang an nicht zum Zeigen seiner Meinung angelegt, sondern als Gewalt geplant. Aber man müsse ja zu solchen Mitteln greifen, weil man anders sich nicht durchsetzen könne, so argumentieren die Demonstranten, verweisen auf ihre Machtlosigkeit.
Was ist an dieser Argumentation alles falsch?
Je besser eine Demokratie funktioniert, desto breiter ist die Macht des Staates gestreut, im Extremfall hat jeder Deutsche 1/82 millionstel Einfluss. Auf ausländische Staatsführer hat deutsche Politik wenig Einfluss.
Der Einfluss besteht nicht im Bestimmen der Politik durch die Straße, sondern in der Abwahl einer Regierung. Wenn man das mit dem Stimmzettel nicht schafft, muss man das hinnehmen. Man konnte die Wähler nicht überzeugen. Kein Mensch kann für sich die Unfehlbarkeit seiner politischen Argumentation beanspruchen. Die meisten Demonstrationsteilnehmer und Organisatoren tun das aber.
Der Philosoph Popper hat aber gerade diese Gesinnung als die Ursache aller totalitären Regime erkannt. Alle Diktatoren haben als Moralapostel angefangen. Viele Erscheinungen und Handlungen der Politik sind kritikwürdig. Viele Rezepte, die als Hilfe von den Demonstranten gefordert werden, sind nicht besser, sondern würden die Situation verschlimmern.
Besonders zu kritisieren ist aber die Konzeption Deeskalation der Berliner Polizei bei den Maidemonstrationen. Deeskalation ist immer wichtig, wenn man davon ausgehen kann, dass beide Seiten Frieden wollen und durch falsche gegenseitige Einschätzungen nicht zusammen kommen können. Bei den heutigen Demonstrationen kommen aber Menschen zusammen, die nicht mehr auf Überzeugen und Frieden setzen.
Selbst „friedliche Demonstranten“ lassen es zu, dass andere randalieren und so der Demonstration ein besonderes Gewicht geben. Sie lassen es zu, dass sie mitmachen, sich deren Organisationskraft nutzen, sich in deren Reihen verstecken. Wer Gewalt will oder sie stillschweigend toleriert, der wird durch Deeskalation nur aufgefordert, immer weiter über die Grenze des Erlaubten zu gehen. Gewalt wird belohnt und gefördert.
Wir brauchen keine neuen Gesetze, die alten müssen nur angewendet werden. New York zeit, dass das Prinzip: „Null Toleranz“ bei Straftaten schnell Gewalt zurück drängt. Gerade eine Rechtsstaatspartei wie die FDP muss zeigen, dass es nicht vieler Gesetze bedarf, dass sie aber unbedingt eingehalten werden müssen. Viele Gesetze, die nur mangelhaft praktiziert werden, schaffen rechtliche Unsicherheit und tolerieren Gesetzesverstöße wie Gewalt. Auch das Ansehen der Polizei muss gestärkt werde und von der Politik Rückhalt haben. In der 68er Zeit wurde durch Sprachzerstörung auch Rechtsbewußtsein zerstört, aus einem Schutzmann wurde der Bulle, ein Pflichtverteidiger wurde zum Zwangsverteidiger, der „Vertrauensanwalt“ war der, der rechtswidrig Gefängnisinsassen bei strafbaren Handlungen unterstützte.
Auch die Sprache und die Berichterstattung bedürfen einer kritischen Selbstkontrolle. Es gibt viel mehr Gewalt in der Gesellschaft; als sie zuzugeben bereit ist; weil die eigene nicht als solche erkannt wird, oder als gut und somit legitim bezeichnet wird. "Freiheit stirbt scheibchenweise“, heißt ein Sprichwort in England, abgewandelt kann man auch sagen: „Gewalt schleicht sich leise und langsam in die Gesellschaft.“Wir haben viel zu lange zugeschaut und erkennen sie nicht mehr - und wenn, viel zu spät. Die heutige Kultur der Demonstrationen ist keine, der Demokratie adäquate. Wenn wir die wieder erhalten wollen, müssen wir uns der Funktion und der Rechte der freien Meinungsäußerung in einer Demokratie wieder bewusst werden. Die heutige Form der „gewaltfreien Demos“ ist eine Gefahr für die Demokratie. Ich fürchte weniger die Gewalt der Bösen, als die Gewalt der Wohlmeinenden, denn deren Gewalt ist nie durch ein schlechtes Gewissen begleitet.
