Außenminister Westerwelle hat auf seiner Türkei-Reise die Bedeutung der Türkei als strategischer Partner Deutschlands und der EU betont. „Die Richtung der Türkei ist Europa“, sagte Westerwelle nach seinem Treffen mit Amtskollegen Davutoglu in Istanbul. Zur Frage des EU-Beitritts bekräftigte Westerwelle, die Bundesregierung stehe zu den Vereinbarungen, die ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU vorsehen. Deutschland habe „ein besonderes Interesse“ an einer „Anbindung des Landes an die EU“. Dies sei aber ein offener, kein automatischer Prozess, betonte der Minister. Im Interview mit der „Bild“ hatte Westerwelle zuvor betont, dass die Türkei seiner Ansicht nach derzeit nicht beitrittsfähig und die EU nicht aufnahmefähig sei.
FDP Fürth - Dobrindts Türkei-Äußerungen irritieren In- und Ausland
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Dobrindts Türkei-Äußerungen irritieren In- und Ausland
(30.07.2010) "Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende", heißt es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei. "Dieser Vertrag trägt auch die Unterschrift des CSU-Chefs", betonte FDP-Generalsekretärin Gruß und kritisierte damit die Äußerungen ihres CSU-Amtskollegen Dobrindt.




